Grundrechte – Frank van der Net

18. Oktober 20169. Juli 2019

In Dubio pro Prinzipien? Terror – Ihr Urteil

Terror, Ihr Urteil von Ferdinand von Schirach hat eine Diskussion über Recht, Prinzipien und Moral in die deutschen Wohnzimmer gebracht. Das Thema ist brisant. Das Theaterstück und mit ihm der Film leisten einen wirklich wertvollen Beitrag zum Diskurs über moralische Grenzfragen. Aber genau diese moralische Diskussion wird überlagert von einer bangen Frage, die womöglich ganz überflüssig war.

19. April 20169. Juli 2019

Frau Merkels Missverständnis

Die Bundeskanzlerin hat die Strafverfolgung von Jan Röhmermann genehmigt. Sie hat den Ball an die Justiz zurückgespielt. Die Begründung lässt Zweifel daran offen, ob der Ermessensspielraum erkannt und richtig ausgeschöpft wurde. Das ist ein fatales Signal und nebenbei auch rechtswidrig.