Kurz gesagt …
Das „Sylt-Video“ hat in der laufenden Woche für Schlagzeilen gesorgt. Ein paar Jugendliche, die mit dem Wort „Schnösel“ erstaunlich gut beschrieben werden, haben mit ausländerfeindlichem Gesang für „nationale[n] Furor“ gesorgt. Viel wird über die rechtlichen Konsequenzen gesprochen. So auch in einem LinkedIn-Beitrag von Prof. Dr. Volker Römermann. Aber die juristische Betrachtung greift sehr kurz.
„Verlust von Unschuld“ weiterlesen
In der Werbung der CSU zur Europawahl – gesprochen vom Spitzenkandidaten Manfred Weber – werden Grüne, Linke und Rechtsextreme in einem Atemzug als Gefahr für Europa bezeichnet. So nett und säuselnd, wie der Text daherkommt, merkt man die Dreistigkeit erst beim genaueren Hinhören.
„Manfred Weber – Grüne, Linke und Rechtsextreme in einem Atemzug“ weiterlesen
Eine kleine Szene bei der Pressekonferenz der LEGAL REVOLUTION: Nathalia Schomerus (CMS) spricht über die Vorteile von KI beim Übersetzen von Interviews im Flüchtlingsverfahren. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat da eine ganz andere Lösung…
„KI und Europa“ weiterlesen
Nehmen wir mal die aktuelle politische Lage aus, so gab es eigentlich bei allen Reden auf allen größeren Bühnen des #DAT 2022 nur ein Thema: Die Digitalisierung von Anwaltschaft und Justiz. Am Ende konnte ich’s nicht mehr hören.
„Quo Vadis Digitalisierung der Justiz?“ weiterlesen
In diesen Tagen wurden wieder Maßnahmen zur Einengung der Coronakrise beschlossen. Und nahezu reflexartig trifft es zunächst Kunst und Kultur. Dabei steht die Kunst unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Warum sagt das niemand?
„Aufruhr gefälligst“ weiterlesen
Wer kennt Artikel 15 Grundgesetz (GG)? Wer ihn zitiert, gilt schon als Ultralinker. Ein Verfassungsfossil nennt ihn Marco Buschmann (FDP) in der LTO1. Aber wenn er fällt, verliert der Staat womöglich ein wichtiges Werkzeug gegen überbordenden Kapitalismus.
„Kein Weg zurück“ weiterlesen
Am Mittwoch um 18:10 Uhr – pünktlich – treffe ich am Hauptbahnhof in Leipzig ein. Was für ein Bahnhof! Einmal im Jahr Leipzig. Diesmal nicht Buchmesse sondern Deutscher Anwaltstag 2019.
„Mehr Anstand“ weiterlesen
Terror, Ihr Urteil von Ferdinand von Schirach hat eine Diskussion über Recht, Prinzipien und Moral in die deutschen Wohnzimmer gebracht. Das Thema ist brisant. Das Theaterstück und mit ihm der Film leisten einen wirklich wertvollen Beitrag zum Diskurs über moralische Grenzfragen. Aber genau diese moralische Diskussion wird überlagert von einer bangen Frage, die womöglich ganz überflüssig war.
„In Dubio pro Prinzipien? Terror – Ihr Urteil“ weiterlesen
Die Bundeskanzlerin hat die Strafverfolgung von Jan Röhmermann genehmigt. Sie hat den Ball an die Justiz zurückgespielt. Die Begründung lässt Zweifel daran offen, ob der Ermessensspielraum erkannt und richtig ausgeschöpft wurde. Das ist ein fatales Signal und nebenbei auch rechtswidrig.
„Frau Merkels Missverständnis“ weiterlesen