Kurz gesagt …
In der Werbung der CSU zur Europawahl – gesprochen vom Spitzenkandidaten Manfred Weber – werden Grüne, Linke und Rechtsextreme in einem Atemzug als Gefahr für Europa bezeichnet. So nett und säuselnd, wie der Text daherkommt, merkt man die Dreistigkeit erst beim genaueren Hinhören.
„Manfred Weber – Grüne, Linke und Rechtsextreme in einem Atemzug“ weiterlesen
In diesen Tagen wurden wieder Maßnahmen zur Einengung der Coronakrise beschlossen. Und nahezu reflexartig trifft es zunächst Kunst und Kultur. Dabei steht die Kunst unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Warum sagt das niemand?
„Aufruhr gefälligst“ weiterlesen
Wer kennt Artikel 15 Grundgesetz (GG)? Wer ihn zitiert, gilt schon als Ultralinker. Ein Verfassungsfossil nennt ihn Marco Buschmann (FDP) in der LTO1. Aber wenn er fällt, verliert der Staat womöglich ein wichtiges Werkzeug gegen überbordenden Kapitalismus.
„Kein Weg zurück“ weiterlesen